Aspies e.V. Memoiren: Teil I - Abenteuer Gemeinnützigkeit

In einer Mail vom 21.03.07 schrieb Tunnelblick^[1]: mit "unprofessionel"l habe ich vielleicht gemeint - und da schliesse ich mich ausdrücklich in jeder Hinsicht mit ein - , dass unsere Mitgliederversammlung über Ostern statt findet, [...] vermutlich ohne erfolgter Kassenprüfung, ohne zu wissen [...] ob es eine aktuelle Mitgliederliste gibt, zu wissen wie man die Gemeinnützigkeit anerkennt bekommt.. dass Niemand daran dachte eine Kopie des handschriftlichen Kassenberichtes von 2005 zu machen..

Diese Mail entstand, nachdem Tunnelblick bei einem Treffen mit Externen Aspies e.V. als „unprofessionell“ bezeichnet hatte und dafür scharf kritisiert wurde. In seiner Erklärung, warum er Aspies e.V. so charakterisierte, kamen mehrere Schwachpunkte zur Sprache – nicht erfolgte Kassenprüfung, mangelhafte Mitgliederverwaltung und nicht anerkannte Gemeinnützigkeit sowie fehlende Information dazu. Damals übersah man den Hinweis auf die fehlende Gemeinnützigkeit in der relativ wirren Mail leicht – im Nachhinein zeigt sie, dass dieses Problem einigen Personen (mindestens Tunnelblick und Rainer) schon vor der Mitgliederversammlung (MV) 2007 bekannt war. Dass auch wir, die damals aktiv an der Vereinsarbeit beteiligt waren (Colin als Vorstandsmitglied) in diesem Text Mühe hatten, zu rekonstruieren, was genau passiert ist, zeigt das wesentliche Problem von Aspies e.V.: Wichtige Informationen werden nicht weitergegeben, verschlampt, unter den Tisch gekehrt. Ob Aspies e.V. gemeinnützig ist oder nicht, ist in diesem Zusammenhang gar nicht die wesentliche Frage, wichtiger scheint uns zu sein, wie mit diesem Problem umgegangen wurde.

Da die gesamte Vereinspost an Rainers private Adresse geht, und sie niemand außer Rainer zu Gesicht bekommt, war der Vorstand und der Rest aktiver Mitglieder über die Vereinsangelegenheiten so gut wie nicht informiert. Zur Vorbereitung der MV 2007 übergab Rainer den Vereinsordner an Tunnelblick, und dieser entdeckte im Papierchaos ein Schreiben des Finanzamtes, in dem es um die Gemeinnützigkeit ging. Rainer hatte bisher einen Verlust der Gemeinnützigkeit in keinster Weise angesprochen, aber Tunnelblick schrieb in seiner Mail vom 07.04.07 an den Vorstand von Aspies e.V.: Nach meinen Recherchen ist Aspies e.V. vom Finanzamt derzeit nicht als gemeinnützig anerkant. In einer weiteren Mail an den Vorstand und Aktive des Vereins schrieb er seine Vorschläge zur MV 2007. Auf seiner Wunschliste steht unter anderem: Kassenwart übernimmt Aufgabe der Korrespondenz mit Finanzamt und Amtsgericht (Vereinsregister), Überweisungen durchführen, Kontoauszüge drucken (und braucht sie nicht von anderen geschickt bekommen) und Ziel als gemeinnützig anerkannt werden.

Fast hielt man es für einen Irrtum. Vor der MV fragte Colin bei Rainer nach: „Aspies e.V. ist schon als gemeinnützig anerkannt, oder?“, in der Erwartung zu hören, dass dies der Fall sei. Rainer druckste ein bisschen herum und rückte schließlich mit der Information heraus, dass der Verein nicht gemeinnützig ist, weil die Unterlagen an das Finanzamt nicht abgegeben worden seien. Da der Kassenbericht nicht erstellt worden war, hatten Rainer und Tunnelblick im März 2007 mit dem Finanzamt vereinbart, ihn zusammen mit dem Tätigkeitsbericht bis Ende Mai nachzureichen. Auf diese Weise also erfährt man als Vorstandsmitglied, dass man für einen nicht-gemeinnützigen Verein tätig sei... Zur MV präsentierte Mario dann einen „Kassenbericht“, der nach überwiegender Meinung der Teilnehmenden der MV als „Entwurf“ und als „nicht einreichungsfähig“ eingestuft wurde, und Mario wurde aufgetragen, rechtzeitig bis Ende Mai einen ordentlichen Kassenbericht anzufertigen, was er zu tun versprach.

Im nächsten Vorstandschat am 21.04. sprach Colin das Thema an:

Colin: wenn wir grad noch beim Thema Finanzen sind, wie sieht das jetzt mit dem Kassenbericht aus?
Rainer: Gute Frage. Den Bericht für 2006 bräuchte das Finazamt spätestens Ende Mai, inclusive Tätigkeitsbericht. Kriegen wir das hin?
Colin: ist das jetzt eine ernsthafte Frage, ob wir das hinkriegen?
Rainer: Daran hängt auch unsere Gemeinnützigkeit, ist also wichtig
Mario: ja, kriegen wir.
Colin: bis wann kannst du den Kassenbericht denn mal rummailen, Mario?
Rainer: Okay, wie machen wir das dann. Mario, willst Du das direkt ans Finanzamt schicken oder soll das über mich laufen?
Mario: Ich schicks an beide, würd ich sagen
Rainer: Offiziell zuständig für diesen Kontakt ist glaub ich nach MV-Beschluss und Aufgabenverteilung Mario; dann müsste ich ihm den Tätigkeitsbericht zukommenlassen und er schickt das gemeinsam weiter

Da aber Mario keinen Drucker besitzt und noch darauf wartet, dass ihm jemand einen Drucker schenkt:

Rainer: Also dann doch besser die Sache mit dem Finanzamt vorerst noch über mich

Und trotz VVVVVs Hinweis auf den MV-Beschluss verfügt Rainer:

Rainer: Also, Mario, Du schickst den Kassenbericht ja eh per Mail rum. Dann druck ich mir den bei mir aus, füge den Tätigkeitsbericht zu und schick das ans Finanzamt; das scheint mir das einfachste zu sein
Mario: So machen wir das!
Colin: ja, das ist doch sinnvoll
Rainer: Die haben mir auch vor 2 Tagen nochmal geschrieben, die Steuernummer mitgeteilt, Moment

Die haben mir geschrieben? Wohl kaum: Sie haben an Aspies e.V. geschrieben, aber darum geht es jetzt nicht, denn:

Colin: wir könnten einen Zeitplan dafür machen - wann kann du denn den Kassenbericht rummailen?
Mario: sorry, das kann ich nicht sagen
Mario: so schnell wie möglich eben ;)
Colin: irgendeine Deadline muss es ja geben bzw. gibt es sowieso
Rainer: das Schreiben hab ich grad nicht parat, aber @Mario, ich geb dir die Nummer dann per Mail durcgh
Mario: alles klar!
Rainer: Wie gesagt, die meinten, wir sollten das spätestens im Mai einreichen, also offenbar bis 31.5.
Colin: bis Ende Mai zu warten scheint mir nicht sinnvoll, vielleicht hat das Finanzamt ja noch irgendwelche Anmerkungen..
Rainer: Ja, ist richtig; maßgeblich für die Frist ist zwar immer Einreichung der Unterlagen, auch wenn da noch was nachkommt; aber natürlich gilt: je eher desto besser
Rainer: Man will ja auch einen professionellen Eindruck machen. :-)
Colin: zu spät ;)
Rainer: Muss man nicht alles bis auf den letzten Drücker rausschieben
Colin: ja, deshalb denke ich, selbstgesetzte Termine wären gut
Rainer: Mario, hast du jemanden, der weiß, was auf jeden Fall formell in den Kassenbericht reinmuss? Robert meinte auf der MV, das sei im jetzigen Zustand noch nicht einreichungsfähig. Bin mir da aber nicht sicher, ob er recht hat

Im weiteren Verlauf des Chats ging es darum, wie man einen Kassenbericht erstellt, und welche Vorlage Mario verwenden soll.
Wir halten fest: am 21.04.07 gibt es noch keinen Kassenbericht, es ist unklar, bis wann genau („Ende Mai“) die Unterlagen beim Finanzamt eingereicht werden müssen, Mario ist nicht ausreichend informiert, wie er einen korrekten Kassenbericht erstellen soll und will keine verbindlichen Aussagen treffen, wann der Verein und das Finanzamt mit seinem Bericht rechnen können.

Im Vorstandschat am 28.04.07 kommt dieses Thema wieder zur Sprache:

Rainer: Mario, wie weit bist Du mit dem Kassenbericht? Wolltest den glaube ich per Mail an den Vorstand, insbesondere an mich senden, damit ich ihn ans Finanzamt weiterleiten kann
Rainer: Das sollten wir auch möglichst im Mai hinbekommen
Mario: ich bin gut vorangekommen, es dauert aber noch eine Weile.

Eine sehr konkrete Angabe!

Rainer: Ja, dachte halt nur, möglichst nicht auf den letzten Drücker Ende Mai, aber das weiterleiten geht ja dann schnell
Rainer: Und gibt es was Neues wegen der Kontoumstellung? Bist Du da mit Hajo schon weiter?
Mario: Nee, das wird nicht auf den letzten Drücker gemacht. ;)

...schön wär's

Rainer: Okay
Mario: Das mit dem Konto liegt derzeit vollständig auf Eis, da erst die Gemeinnützigkeit wiedererlangt werden muss. Vorher brauchen wir da bei keiner Bank wegen eines kostenlosen Kontos anzutanzen.
Rainer: Okay, verstehe, dann müssen wir also erst das mit dem Finanzamt regeln

Dass nicht nur die Eröffnung eines neuen Kontos, sondern auch andere, wichtigere Projekte, für die Gemeinnützigkeit notwendig war, auf Eis lagen, sei hier nur am Rande erwähnt. Im nächsten Vorstandschat am 05.05. diskutierte man über das geplante Sommercamp und über Marios Vorschlag, die Teilnahmegebühr aus der Vereinskasse zu subventionieren, während er vehement dagegen protestierte, Vereinsgelder für ein Aspies e.V. Büro auszugeben – auch wenn es nur 50 Euro im Monat sein sollten. Aber das ist hier nicht das Thema. Am 12.05. kam die Gemeinnützigkeit wieder zur Sprache. Colin, Rainer und Mario waren nicht da, VVVVV fragte, ob jetzt Aspies e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen wird:

Tunnelblick: soweit ich weiss war Aspies bisher nicht gemeinnützig weil niemand daran gedacht hat den Antrag dafür abzuschicken. Als ich es vor einigen Monaten erfahren habe habe ich Mario einen Musterantrag geschickt.
hajo: ein autismus verein, der nicht gemeinnützig ist, ist - finde ich - absurd
VVVVV: Es gab ein Problem mit dem Kassenbericht, ich weiß nicht ob sich das schon gelöst hat.
hajo: man muss nur die satzung einreichen beim finanzamt
hajo: der antrag selbst ist formlos
hajo: in der satzung muss auch stehen, ob der verein die gemeinützigkeit anstrebt
VVVVV: Es geht darum, daß ein Verein einen Kassenbericht nach bestimmten Normen vorlegen muß damit das FA sieht, daß tatsächlich gemeinnützig gewirtschaftet wird.
hajo: und, wenn es drinsteht, muss der vorstand handeln
VVVVV: Sonst könnte ja jeder einen Verein für Behinderte gründen und damit seine Autowaschanlage betreiben.
lilo: ja so hab ich es auch verstanden, und bis ende mai muß es erledigt sein m.e.
VVVVV: Nicht, daß das wieder verschlampt wird.
hajo: das gehört natürlich dazu
hajo: (nicht das verschlampen)
Tunnelblick: ich habe dem Vorstadn die wichtigsten Dokumente kopiert und geschickt
Tunnelblick: und beim Finanzamt die Formulare (gibts auch online) geholt und MArio gecshickt die wir brauchen
Tunnelblick: ich denke MArio wird es zuverlässig machen..
hajo: ja; und mario hat gesagt, dass er einen entsprechenden kassenbericht anfertigt
Tunnelblick: wer es genauer wissen will kann hier nachsehen:
Tunnelblick: http://www.berlin.de/sen/finanzen/steuern/themen/vereine.html
hajo: das mit der gemeinnützigkeit ist schon ein punkt. wenn das scheitert muss ich z.b. steuern nachzahlen, da ich die spenden angerechnet habe
hajo: glaube ich wenigstens

Die Befürchtung, dass es nicht fristgemäß erledigt wird, wird von allen geteilt. Neben akuten Lösungen für dieses Problem gilt es, solchen Missständen auch langfristig vorzubeugen:

lilo: ja, darum wäre es gut, finde ich, zu überlegen, wie man verhindern kann, dass solche informationen untergehen.
lilo: ich meine, dass auch andere leute im verein rechtzeitig erfahren, was anliegt.
lilo: um gemeinsam planen und handeln zu können
VVVVV: Ja, Colin war ja sauer, daß er als Vorstandsmitglied es von Rainer überhaupt nur mal nebenbei erfahren hatte, daß das FA damit droht.
lilo: zu recht
lilo: ich glaub, da ging es nicht um eine drohnung, sondern darum, dass gemeinnützigkeit nicht mehr besteht.
VVVVV: Hatte ich dann nicht so verstanden gehabt.
VVVVV: Ich hatte es so verstanden, daß wenn im Mai kein korrekter Bericht vorgelegt wird die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
VVVVV: Ob es an den Standards liegt?
Tunnelblick: nein
VVVVV: Klar, man könnte alles durchnormen.
Tunnelblick: das Finanzamt hilft und berät gerne bei Fragen
VVVVV: Ja, sicher. Aber die Deadline stimmt?
Tunnelblick: Rainer war es zu peinlich zuzugeben dass er Schwierigkieten hat weil es sich für den Verein so verantwortlich fühlt
VVVVV: Sowas sollte natürlich nicht sein.

In der Tat. Die immer noch vorhandene Unklarheit rührte daher, dass die Dokumente des Finanzamts nur Rainer und Tunnelblick bekannt waren, alle anderen waren für Informationen auf deren Aussagen angewiesen. Die Deadline rückte immer näher, am 19.05. kam Rainer in den Vorstandschat und teilte mit, dass Mario abgesagt hatte. Diskutiert wurde über das Sommercamp; die Erstellung des Kassenberichts und die Gemeinnützigkeit kamen nicht zur Sprache. Am 26.05. fehlte Mario wieder im Vorstandschat. Kassenbericht ebenso. Auch telefonisch hatte niemand Mario erreichen können, nachdem er einige Wochen zuvor noch verkündet hatte, dass der Kassenbericht fristgerecht fertiggestellt werden würde, war er nun, als die Frist näherrückte, geradezu „untergetaucht“. Als Notlösung wurde ausgemacht, dass Rainer alle ihm zur Verfügung stehende Daten an lilox schickt und lilox am Wochenende einen Kassenbericht erstellt (wohlgemerkt, Mario hatte sieben Wochen Zeit gehabt).

Rainer: ich werde versuchen, das möglichst nachvollziehbar zusammenzustellen und dann an Lilo schicken; kann aber sein, dass dann zu einzelnen Posten noch offene Fragen sind, die wir ohne Mario vielleicht auch nicht 100%ig klären können
VVVVV: Wenn es derartige Unklarheiten gibt, wei soll dann auf die Schnelle ein seriöser Bericht zustande kommen?
Rainer: eben das ist das Problem
Rainer: deswegen meinte ich, wir können halt nur improvisieren
Tunnelblick: man kann sich an einen Steuerberater oder NT mit Kassenberichterfahrunf wenden, was GEld kosten könnte
lil0: was passiert, wenn der bericht fehlerhaft ist?
lil0: warum muß es ein NT sein?
VVVVV: Ich sag da lieber nix zu.
Rainer: immerhin haben wir dann einen eingereicht, d.h. es droht erstmal keine Mahnung
Tunnelblick: weil ich einen NT kenne der es vielleicht kann
VVVVV: Und was soll der Profi besser machen, wenn Posten unklar sind?
Tunnelblick: udn ich nicht sicehr bin of NT-Hilfe angenommen wird oder nicht, daher frage ich, nicht weil es ein NT sein muss
Rainer: Wenn das Finanzamt Rückfragen hat, können wir das dann im Detail immer noch klären, aber die wollen sehen, das überhaupt was vorliegt
Colin: Hajo kann sowas auch, das ist nicht das Problem
Colin: ich würde sagen, wir versuchen den Bericht - bis Montag, und wenn es bis Montag nicht klappt, schreiben wir den Antrag auf Fristverlängerung
Tunnelblick: die Frage ist bis wann er es kann
Colin: die Frage stellt sich auch bei Steuerberatern oder Nts

Wenn es mit dem Kassenbericht nicht klappen sollte, soll ein Antrag auf Fristverlängerung gestellt werden, und da es möglicherweise sehr kurzfristig passieren muss, wird über die Möglichkeit des Faxens diskutiert:

Rainer: ich hab kein Fax, aber Brief sollte reichen
lil0: ich kann fax schicken
Rainer: bist aber kein Vereinsoffizieller, ich glaub, besser ist, wenn ich den Brief schreibe; ich kann im Namen von Verein und Vorstand schreiben
lil0: ihr könnt mir einen brief per mail senden, und ich faxe ihn von hier
Rainer: wenn ich heute einen Brief ans FA schreibe, ist der in jedem Fall rechtzeitig da
Rainer: ist halt etwas blöd, dass ich schreiben muss, dass es mal wieder etwas dauert, aber hilft ja nix
Rainer: was soll ich schreiben, wann sie den fertigen Bericht erwarten können? Mitte Juni?
lil0: ich bin grad total verwirrt, könnten wir vllt die handlungsabfolge etwas strukturieren?
Rainer: wie gesagt, ich wäre dafür, dass ich Brief direkt an FA schreibe. Du bekommst von mir die Daten für einen provisorischen Kassenbericht
Colin: Ich schlage vor: wir versuchen den Kassenbericht bis Montag.
Colin: wenn bis Montag nicht fertig: Antrag auf Fristverlängerung

Unverständlich bleibt, warum Rainer sofort einen Antrag auf Fristverlängerung schicken will, wenn erst versucht werden soll, einen Kassenbericht bis Montag zu erstellen. Auf erneute Nachfrage scheint die Botschaft endlich angekommen zu sein:

Rainer: wenn wir das tatsächlich bis Montag hinbekommen mit dem Kassenbericht, brauch ich noch nicht um Verlängerung bitten

Bingo. Dann diskutiert man wieder, wer einen Kassenbericht erstellen könnte:

Tunnelblick: wer weiß denn wie man einen Kassenbericht schreibt? Mario aht mir erzählt, er hätte eine paar Bücehr dafür gelesen..
Rainer: ja, ich weiß halt nicht, was dann evtl. genau für Nachfragen vom FA kommen und wo genau die dann ansetzen - wir haben ja z.B. auch keine korrekte Kassenprüfung, das ist ja auch ein Problem
Tunnelblick: was ist mit der Idee einen Steuerberater zu bezahlen, der es macht, oder sich von leuten in länger exisitierenden Vereinen helfen zu lassen, z.B. von Zub

Rainer stimmt zu:

Rainer: Ja, wäre machbar, Reserven für einen Steuerberater haben wir, dann müsste halt das SEKIS-Büro warten, aber Kasse ist wirklich dringender

und führt aus:

Rainer: ideal wäre jemand, der auch die Probleme von Autisten kennt und nachvollziehen kann, warum wir ggf. autismusbedingt auch Schwierigkeiten mit der Arbeitsorganisation des Vereins haben; aber so jemand wird nicht leicht zu finden sein, notfalls muss es eben mit einem normalen Helfer gehen

Jetzt sollen diese Probleme "autismusbedingt" sein? Jemand hat seine private Anschrift als Vereinsadresse angegeben und leitet die zugehenden Informationen nicht weiter. Auch nicht auf Nachfrage. Noch jemand hat den Posten des Kassenwarts übernommen, mehrfach zugesichert, fristgerecht einen Kassenbericht zu erstellen und ist einfach "abgetaucht". Und jetzt war das nicht "jemand" - das war der Autismus!
... und seit wann nennt man Steuerberater_innen "Helfer"? Sind Busfahrer_innen auch "Helfer", wenn mal ein Autist im Bus sitzt? Im allgemeinen Sprachgebrauch nennt man das Dienstleistung. Aber egal, denn Rainer und Tunnelblick unterhalten sich weiter über die "Helfer":

Rainer: käme auch darauf an, wie Mario das sieht, ob er noch Hilfe braucht
Tunnelblick: und das Finanzamt hat gesagt, dass sie hilfsbereti sind, bei Fragen zur Berfügung stehen, und sich an die GEsetz ehalten müssen.

Zurück zum Thema:

Rainer: was machen wir, wenn wir den improvisierten Kassenbericht bis Montag nicht schaffen?
Tunnelblick: hingehen und es denen persönlich sagen, und nach Fristverlängerung fraegn
Colin: einen Antrag auf Fristverlängerung stellen
Tunnelblick: gutz
lil0: dann am montag verlängerung beantragen? per fax mit sendebestätigung
Rainer: direkt hingehen? Dann müsste ich mit [Tunnelblick] einen Termin ausmachen; alleine würde ich das nicht so gerne machen; aber es geht evtl. auch mit schriftzlichem ANtrag per Brief
Colin: es geht mit formlosen Antrag per Brief oder Fax
Rainer: ja, ich denke, das sollte reichen; hab auch nicht so sehr viel Zeit für persönliche Besuche, die für mich auch zusätzlicher Stress sind
Tunnelblick: ich glaube den Antrag muss jemand unterschreiben, der nach der kopie des Vereinsregisterauszuges den ds Finanzamt hat als Utnerschriftsberechtigt gilt
lil0: ich bevorzuge schriftliches, man bekommt dann auch schriftliche antworten :)
Rainer: deswegen meinte ich ein Vereinsoffizieller
Rainer: am einfachsten erscheint mir immer noch, ich mach das per Brief
lil0: Rainer, kannst du einen unterschriebenen brief einscannen und mir als pdf mailen? ich könnte ihn dann drucken und faxen.
Tunnelblick: @Rainer: Hast Du die Adresse und Anschrift?
Rainer: dann können die sich mit Rückfragen auch direkt an mich wenden und nicht an Lilo, die dann ggf. auch erst wieder bei mir rückfragen müsste
Rainer: ja natürlich
lil0: @Rainer, du könntest den Brief auch jetzt vorbereiten und mir schicken per post und ich faxe ihn am Montag falls wie es nicht schaffen sollten.
lil0: jaja ich möchte keine rückfragen beantworten
Rainer: das geht auch, sollte halt nicht doppelt da eintreffen, also müssten wir uns einigen, Brief oder Fax

ARGH!

Rainer: müsste dann noch schnell die Faxnummer von denen raussuchen, aber das ist kein Problem
lil0: was ich meine, ist: ich bekomme deinen brief und faxe ihn nur, wenn wir es mit dem kassenbericht nicht hinkriegen sollten. sonst nicht.
Rainer: okay, ist vielleicht am sinnvollsten
lil0: entweder -- oder, nicht beides
Rainer: also gut, ich setze ein Schreiben für Fristverlängerung auf, schick dir das zu und geb dir die Faxnummer von denen
lil0: ja
Rainer: dann brauch ich den Brief nicht schreiben und wir sparen etwas Porto
Rainer: okay

...eine schwere Geburt!

Rainer: so, jetzt muss ich aber wie gesagt für eine halbe Stunde weg, essen wartet
Rainer: nachher müssen wir dann auch noch Sommercamp besprechen
lil0: haben wir das jetzt geklärt?
Tunnelblick: ich schreibe Mario per Post, falls ich einen Briefumschlag und Briefmarke finde..
lil0: das könnte man regeln
lil0: also ich bekomme zwei dinge von Rainer: 1. daten und 2. antrag auf verlängerung?
Colin: ja
Colin: vielleicht am Ende des Chats nochmal erinnern
lil0: gut!
lil0: und nu?
Colin: jetzt mampft Rainer sein essen und wir warten hier

Eine kleine Ewigkeit später kehrt Rainer gesättigt zurück:

Rainer: so, da bin ich wieder
Rainer: grade nochmal versucht, Mario anzurufen, ohne Erfolg
lilo: wie geht es weiter?
Rainer: Daten muss ich aus den Unterlagen zusammensuchen; muss mal sehen, ob es da schon eine Zusammenstellung gibt oder ob ich das erst selbst machen muss
Rainer: also, sonst zu Kassenbericht noch Fragen?
Rainer: ich werde also weiter versuchen, Mario zu erreichen, schicke aber Lilo heute schon den Schrieb ans FA wg möglicher Fristverlängerung per Mail und schaue, dass ich alle Daten mit Kontobewegungen zusammenbekomme
Rainer: dann kümmert sich Lilo darum, das so zusammenzustellen, dass das wie eion halbwegs brauchbarer Kassenbericht aussieht und es wird ans FA geschickt
Rainer: wenn möglich spätestens Montag
Rainer: wenn wir es bis dahin nicht schaffen, schickt Lilo den vorbereitetehn Antrag auf Fristverlängerung
Rainer: okay soweit?
Colin: mailst du Lilo die Daten heute?
lilo: rainer, schickst du mir einen unterschrieben brief wg fristverlängerung per mail als pdf?
Rainer: ich hoffe, ich schaff das, aber müsste gehen
Rainer: weiß nicht, ob ich pdf schreiben kann. Geht das auch als einfache Textdatei?

Ich bin ganz ruhig, ich rege mich nicht auf, ich bin ganz ruhig, ich rege mich nicht auf, ich bin ganz ruhig, ich rege mich nicht auf... lilox unternimmt einen weiteren Versuch, Rainer die geplante Vorgehensweise zu erklären:

lilo: unterschrift?
Rainer: Nein, das machen wir ja über dich wegen Fax, Post könnte ich ja auch selbst machen
Rainer: achso, hm, dann muss ich das scannen und du kriegst es als Bilddatei
lilo: okay
Rainer: okay, ich werd sehen, dass ich möglichst schnell alle Daten zusammenbekomme; wenn dann noch welche fehlen sollten, kriegst du die nachgereicht; aber ich denke, du wirst dann heute schonmal das nötigste bekommen können
lilo: gut

Alles geklärt? Pustekuchen! Auf in die neue Runde:

Tunnelblick: warum nicht gleich Antrag auf Fristverlängerung?
Rainer: Weil wir es ja möglicherweise schon bis Montag schaffen
Rainer: dann würde der sich erübrigen
Colin: ich finde, wir haben das Thema jetzt durch und müssen es nicht immer von neuen diskutieren..
Rainer: ja, das Procedere bis Montag ist klar
Rainer: wir sollten dann wirklich auch das Sommercamp klären

Um 18 Uhr erhielt Lilox das versprochene Schreiben von Rainer (siehe Schreiben vom 28.05.), und um 18:47 Uhr kam von Rainer folgende Mail:

Hallo,

so, aktueller Stand ist folgender: Wir hatten ja im Viorstands-Chat heute über die Problematik Kassenbericht 2006 gesprochen, siehe Protokoll im Forum. Ich habe dann Lilo ein von mir unterschriebenes, auf Montag datiertes Anschreiben zugeschickt, mit dem wir um einen Aufschub bitten können. Außerdem habe ich ihr die Hinweise des Finanzamts mit dem von [Tunnelblick] heute im Chat erwähnten Muster zukommen lassen und auch den von Mario auf der MV vorgetragenen Kassenbericht, den er nach dieser Vorlage erstellt hat. Der ist aber nur knapp eine halbe Seite lang und deshalb gab es auf der MV den Einwand, ob das so einreichungsfähig ist. Nun habe ich Mario doch noch telefonisch sprechen können; er sagt, er wusste nicht, dass es so eilig sei und hat mir zugesagt, mir den von ihm erstellten Bericht so schnell wie möglich per Post zukommen zu lassen. Allerdings hat er auch gesagt, dass so sehr viel mehr als in dem MV-Kassenbericht da auch nicht drinsteht. Außerdem besteht möglicherweise das Problem, dass wir die Unterschriften aller Vorstandsmitglieder bräuchten - das wird bis zum Monatsende natürlich nicht einfach. Wie gehen wir nun vor? Soll Lilo trotzdem am Montag per Fax um einen Aufschub bitten? Sollen wir provisorisch einen Kassenbericht zusammenstellen und den schicken oder warten wir, bis Marios Bericht bei mir eintrifft und ich schick den dann mit Tätigkeitsbericht an Finanzamt?

Viele Grüße

Rainer

“Nun habe ich Mario doch noch telefonisch sprechen können; er sagt, er wusste nicht, dass es so eilig sei“ - er wusste nicht, dass es so eilig sei? Oh doch, zur Erinnerung: Vorstandschat vom 21.04.:

Colin: wenn wir grad noch beim Thema Finanzen sind, wie sieht das jetzt mit dem Kassenbericht aus?
Rainer: Gute Frage. Den Bericht für 2006 bräuchte das Finazamt spätestens Ende Mai, inclusive Tätigkeitsbericht. Kriegen wir das hin?
Colin: ist das jetzt eine ernsthafte Frage, ob wir das hinkriegen?
Rainer: Daran hängt auch unsere Gemeinnützigkeit, ist also wichtig
Mario: ja, kriegen wir.

Und dann am 28.04.:

Rainer: Ja, dachte halt nur, möglichst nicht auf den letzten Drücker Ende Mai, aber das weiterleiten geht ja dann schnell
Rainer: Und gibt es was Neues wegen der Kontoumstellung? Bist Du da mit Hajo schon weiter?
Mario: Nee, das wird nicht auf den letzten Drücker gemacht. ;)

Mario wurde mehrmals mitgeteilt, dass die Deadline Ende Mai ist und verschiedene Leute haben sich von ihm versichern lassen, dass er sie auch einhalten wird.

Am 27.05. antwortete Hajo auf die o.g. Mail von Rainer:

Hallo,

meine dringende Empfehlung wäre, auf jeden Fall um Aufschub bitten. Meiner Erfahrung nach ist eine Begründung, wie "Wir machen das zum ersten Mal ..." durchaus ausreichend. Wichtig ist aber auf jeden Fall, sich vor Ablauf der Frist beim Finanzamt zu melden. Fax ist OK, ein kurzer zusätzlicher Anruf wäre ideal. Was den Kassenbericht angeht, sollten wir das Ganze erst abschicken, wenn alle Vorstandsmitglieder auch gesehen haben, was zum Finanzamt geschickt werden soll. Es gibt bestimmte Dinge, die berücksichtigt werden müssen; da habe ich ja anlässlich der MV schon mal was geschrieben. Wenn wir einen Bericht schicken, in dem die meisten Ausgaben & Einnahmen als "sonstiges" deklariert sind, werden wir auf jeden Fall Probleme bekommen.

Liebe Grüsse

Hajo

Dass alle Vorstandsmitglieder die Unterlagen vorher sehen müssen, ehe sie beim Finanzamt abgegeben werden, wurde schon mehrmals angesprochen.

Am 28.05. meldete sich auch Mario nach längerem Schweigen persönlich:

Hallo!

Ich hab den Bericht nochmal nachgebessert und die sonstigen Kosten in die anderen Bereiche getan. Außerdem hab ich die Quittungen fürs Finanzamt sortiert, damit die sie dort den Posten zuordnen können. Heute geht er auf die Reise nach Berlin, deswegen wärs vielleicht besser, wir bitten um Aufschub, weil der Bericht ja von allen Vorständlern noch unterschrieben werden muss.

Ich will auch nur noch schnell richtigstellen, dass ich natürlich wusste dass es eilte, ich bekam nur Colins Mail mit der Bitte um Abgabe am 25. zu spät zu lesen, so dass ich diesen Termin nicht mehr schaffen konnte. ;)

Schönen Feiertag!

Mario

Der letzte Absatz ist etwas widersprüchlich, aber wenigstens gibt Mario zu, dass er um die Deadline wusste...

Rainer widerspricht Hajo und Mario:

wenn Mario den Kassenbericht losgeschickt hat, müsste er morgen mittag bei mir eintreffen. Ich könnte ihn dann mit meiner Unterschrift und dem Tätigkeitsbericht gemeinsam noch am selben Tag ans Finanzamt weiterleiten, dann müssten wir uns den Antrag auf Fristverlängerung im Prinzip sparen können. [Tunnelblick] hat recht, ich glaube, außerdem braucht das Finanzamt außerdem noch die Steuererklärung für die Körperschaftssteuer; das entsprechende Formular kann ich mir aus dem Netz runterladen, aber zum Ausfüllen werde ich die Angaben aus Marios Kassenbericht brauchen, das müsste ich aber morgen hinbekommen. Ob denen das dann soweit ausreicht für eine Gewährung der Gemeinnützigkeit, kann ich natürlich nicht sagen, zumal der Kassenbericht ja noch nicht offiziell von einem Kassenprüfer gegengeprüft ist. Aber zumindest wären wir dann erstmal die Angst vor einem möglichen Mahnverfahren wegen Fristversäumnis los und die sehen, dass wir uns bemühen. Die werden sich ja dann auch bei mir melden, wenn sie noch weitere Angaben oder Unterlagen brauchen.

Die Hoffnung geht nicht in Erfüllung, und am 29.05. mailt Rainer:

leider war Marios Kassenbericht heute noch nicht bei mir im Briefkasten. Sicherheitshalber schicke ich deswegen Lilo nochmal ein von mir unterschriebenes Schreiben in etwa mit dem von ihr vorgeschlagenen Wortlaut und einer Bitte um Fristverlängerung bis 15. Juni - das sollte eigentlich reichen. Das kann sie dann direkt ans Finanzamt faxen.
Ich werde unterdessen die Steuererklärung soweit vorbereiten, wie das mit den mir vorliegenden Unterlagen möglich ist und hoffe, dass dann der Kassenbericht morgen bei mir eintrifft und ich den dann per Post mit Steuererklärung und Tätigkeitsbericht per Post ans Finanzamt schicken kann.

Am selben Tag faxte lilox den Antrag auf Verlängerung (siehe die zweite, von lilox formulierte und von Rainer übernommene Version) an das Finanzamt. Erst am 31.05. berichtet Rainer:

so, heute ist Marios Kassenbericht bei mir eingegangen; hab nicht daran gedacht, dass er immer noch keinen Drucker hat und er ihn deshalb handschriftlich abgefertigt hat (muss die Leute von ZuB nochmal daran erinnern, dass sie uns einen Drucker zugesagt hatten); weil das aber nur 2 Seiten sind, kann ich das auch schnell abtippen und ausdrucken. Die Frage ist halt, ob meine eigene Unterschrift reicht oder ob die die Unterschriften des gesamten Vorstands oder zumindest die von Hajo brauchen. Ich werde aber trotzdem die Unterlagen so, wie sie jetzt sind, zusammenstellen und ans Finanzamt weiterleiten; denke, ich schaffe das heute noch. Wenn die beim Finanzamt dann noch mehr brauchen, werden sie sich ja melden, aber zumindest sehen sie, dass wir nicht untätig sind und dass wir uns bemühen.

Im Vorstandschat am 02.06. wird die Frage, ob alle Vorstandsmitglieder die Unterlagen vorher zu sehen kriegen, erneut diskutiert:

Rainer: So viel gibt es da auch nicht zu besprechen; ich hab die Unterlagen jetzt soweit fertig vorbereitet
Rainer: Lilo hatte ja schon ans Finanzamt gexakt wegen Aufschub
Rainer: gefaxt
Rainer: Ist nun nur die Frage, ob die alle Unterschriften des Vorstand brauchen, wie Mario meint
Rainer: ich denke aber, es reicht, wenn ich denen das mit meiner Unterschrift schicke

Es geht nicht nur darum, was dem Finanzamt reicht; der Verein hat vier gleichberechtigte Vorstandsmitglieder, die im Zweifelsfall haftbar sind und selbstverständlich vorher sehen wollen, was der Verein beim Finanzamt einreicht.

VVVVV: Nach eurer Vertretungregelung reichen zwei oder? Laut Satzung?
VVVVV: Wird wohl auch reichen denke ich.
Rainer: es ist ohnehin nur ein Provisorium; ist ja nicht durch Kassenprüfer geprüft
lilo: wenn wir jetzt nun aufschub haben, ist es nicht so eilig
VVVVV: Kommt immer drauf an was die Sachbearbeiter für Typen sind.
Rainer: geht erstmal vor allem darum, dass wir uns ein Mahnverfahren ersparen
Rainer: na, die beim Finanzamt war soweit ganz verständnisvoll; war ja im März mit Sebastian da
lilo: Colin wollte die unterlagen sehen
Rainer: wenn er heute beim Treff ist, kann ich die mitbringen, Kopien hab ich natürlich gemacht
lilo: und da Hajo sich damit auskennt, wäre es vielleicht nicht schlecht...
Rainer: will aber nicht zu lange mit dem Verschicken warten; am Montag sollten die das dann schon bekommen
lilo: Colin kommt heute nicht zum treff
hajo: ich denke, eine unterschrift reicht
Rainer: Hajo, hast Du einen Scanner? Dann kann ich die den Kassenbericht zuschicken und Du schickst mir da smit Deiner Unterschrift zurück
Rainer: okay
hajo: ja, ich kann auch scannen
hajo: schick mir den bericht auf jeden fall zu
Rainer: na, ich schicke das aber glaub ich vielleicht doch mit meiner Unterschrift heute los, eine Kopie davon bekommst du natürlich und Colin auch

Es geht nicht um eine Kopie, die man nachträglich bekommt...

lilo: wenn man die scannt, könnte man die an alle vorstandsmitglieder mailen
Rainer: ja, dachte ich auch so
hajo: das stimmt
Rainer: also den Bericht selbst hab ich eh als Textdatei, hab ja Marios handschriftlichen Bericht abgetippt
lilo: warum sollen die am monatg alles haben? wir haben zwei wochen aufschub beantragt
lilo: montag
Rainer: was hattest du genau als Begründung für die Verzögerung geschrieben? Merinen Text? Da hatte ich ja nichts wegen der Unterschriften geschrieben, hm
Rainer: Meinen
lilo: wer? ich?
Rainer: will die halt auch nicht nochmal länger als nötig warten lassen; das hatte schon wegen dem Kassenbericht vom Jahr davor so lange gedauert
lilo: ich habe dein schreiben unverändert gefaxt
Rainer: ja
Rainer: ok
Rainer: naja, gut, mit dem Scannen dauert das ja auch nicht soo lange, denke, das können wir auch noch vorher hinkriegen, zumindest Hajos Unterschrift
lilo: jaja, es ist halt wichtig, dass es einigermaßen korrekt ist, und dass alle vorstandsmitglieder über den inhalt informiert sind, finde ich.
Rainer: okay, denke, das müsste sich einrichten lassen
lilo: bis 15. juni haben wir verlängerung beantragt

Wo ist das Problem? Warum die Unterlagen nicht vorher Colin und Hajo zeigen?

hajo: wichtig ist, dass da nicht etwas drinsteht, was probleme bereiten kann
Rainer: denke auch, mit zwei Unterschriften macht das noch einen besseren Eindruck

Es geht doch nicht um einen „besseren Eindruck“! Hajo verdeutlicht nochmals, was auf keinen Fall drin stehen darf. Lilox fragt nach, was nun der Stand mit dem Kassenbericht ist:

Rainer: Also, ich schicke den Kassenbericht an den übrigen Vorstand; Hajo setzt seine Unterschrift mit drauf und ich verschicke das baldmöglichst

Schließlich schickte Rainer die Unterlagen ans Finanzamt, ohne sie vorher Hajo und Colin zur Prüfung vorzulegen, obwohl sogar im Chatprotokoll diese Auflage vermerkt war. Das teilte Hajo erst am offenen Vorstandstreffen in Berlin mit.

Wir halten fest: der Kassenbericht, der ans Finanzamt geschickt wurde, wurde

• weder vom Kassenprüfer geprüft (weil er diesem nie zugesandt wurde)
• noch von der Mitgliederversammlung genehmigt
• noch wenigstens allen Vorstandsmitgliedern vorher gezeigt – und das, wo diese im Zweifelsfall finanziell und rechtlich für den Verein einstehen müssen, und zudem spätestens seit der Mitgliederversammlung klar war, dass es Probleme mit dem Kassenbericht gibt und auch von Rainer „unklare Posten“ angesprochen wurden.

Bezüglich Finanzamt und angestrebter Gemeinnützigkeit gab es keine weiteren Infos, obwohl Colin und Lilox in den folgenden Wochen und Monaten regelmäßig danach fragten. Rainer versprach lediglich jedesmal, er würde beim Finanzamt nachfragen, ob noch weitere Unterlagen fehlten. Wir schlugen vor, jemand anders solle die Aufgabe erledigen (denn es ging nicht darum zu fragen, ob noch Unterlagen fehlten, sondern zu erfahren, wann mit einem Ergebnis zu rechnen war), und es gab entsprechende Angebote, Rainer jedoch bestand weiterhin darauf, dass er das macht, und gab keine Daten heraus.

Mangels anders lautender Informationen gingen wir davon aus, dass die Gemeinnützigkeit nicht gegeben ist. Projekte, die wir für Aspies e.V. begonnen oder geplant hatten, waren unter diesen Umständen nicht realisierbar, unser Engagement für Aspies e.V. nahm folglich ab. Bis zu unserem Austritt aus dem Verein am 12.12.07 konnten wir von Rainer keine Informationen zum Status der Gemeinnützigkeit von Aspies e.V. bekommen.

Schließlich wurde diese Problematik von 55555 öffentlich thematisiert, und im Zuge der Verschleierung von Verantwortung verfasste Rainer folgende Stellungnahmen (Hervorhebungen von uns). Die Bewertung des Wahrheitsgehalts überlassen wir den Lesenden.

Die erste:

Ich geb auch nochmal meinen Senf dazu. Also, es steht der explizite Vorwurf der "Unzuverlässigkeit" gegen Gewitter im Raum. Der ist nicht belegt, nicht belegte Vorwürfe nennt man Beleidigungen. Ich denke, Mario hat seine Aufgaben zuverlässig erledigt; nach meinem Verständnis gehört dazu auch eine gewisse Ausgabenkontrolle; er hat zwar natürlich nicht das Recht, vom Verein beschlossene Ausgaben zu verweigern, darf und soll aber natürlich im Vorfeld mitreden, ob jede dieser Ausgaben tatsächlich sinnvoll ist. Es ist nicht so, dass er dagegen ist, jede Vereinsausgabe zu verhindern, sondern vor allem ist ihm daran gelegen, Gelder für sinnvolle, konkrete Hilfe für die Mitglieder vor Ort auszugeben und nicht vorrangig dafür, dass sich der Verein selbst verwaltet (auch wenn das auch mit dazugehört, es sollte aber nicht vorrangige Aufgabe des Vereins sein). Ich halte das für einen vernünftigen Ansatz.
 
Dann die Finanzamtskorrespondenz. Es wurde 55555 gegenüber wiederholt dargelegt, dass die Gemeinnützigkeit des Vereins zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Gefahr war. Die Unterlagen wurden dem Finanzamt stets so bald wie möglich zugestellt. Im Frühjahr letzten Jahres hat es hierbei eine Verzögerung von wenigen Wochen gegeben in Bezug auf die Unterlagen zu 2006, weil Mario zu dem Zeitpunkt ohne Drucker war. Da bin ich eingesprungen, damit Mario dem Finanzamt keine handschriftlichen Kassenberichte zuschicken musste. Klare Zuständigkeiten sind wünschenswert, aber gegenseitige Unterstützung innerhalb des Vereins ist ein ebenso wichtiges Gut. Konstruktive Zusammenarbeit halte ich für eine unabdingbare Voraussetzung und dazu gehört auch, dass man anerkennt, was andere Mitglieder an Arbeit und Zeit in den Verein stecken und ihnen nicht immer nur Fehler (und zum Teil auch vorgebliche Fehler) vorhält; ich denke, das sollte auch eine Grundvoraussetzung sein für jeden, der für ein Vorstandsamt kandidiert.

Die zweite:

Wenn du Colins Verhalten ebenso kritisierst, wie das hier so ziemlich alle anderen Beteiligten auch tun, dann sind wir uns ja einig. Ich meine halt, von dir hier auch mal gelesen zu haben, dass du es gut nachvollziehen könntest, dass Colin die Brocken hingeschmissen hat; wenn das nicht der Fall ist und auch du dich von Colin distanzierst, okay, willkommen im Club.
Die Frage der Gemeinnützigkeit ist jedenfalls seinerzeit immer nur von Colin und Co. aufs Tapet gebracht worden, da konnte man noch so oft erwidern, dass das längst mit dem Finanzamt geklärt war, Hauptsache, man hatte ein Thema, mit dem man Gewitter an den Karren fahren konnte, egal, wie unsubstanziiert die Vorwürfe waren. Wenn es überhaupt eine Verunsicherung potenzieller Spender gegeben hat, dann kam sie genau durch diese ständigen unbegründeten Angriffe gegen unseren Kassenwart zustande. Ich weise aber ansonsten auch mal darauf hin, dass wir 2007 Spendeneingänge in Höhe von 750 Euro hatten (wie du als Kassenprüfer ja auch sehr genau weißt); so arg kann die angebliche Verunsicherung also denn doch nicht sein.

55555 widerspricht ihm:

Ich erinnere mich gut daran, daß die Frage der Gemeinnützigkeit mehrfach im Vorstandschat Thema war und dort von dir nie ein solches Demeti folgte. Daher kann ich deine Schuldzuweiseung nicht teilen

Der Verein war im Jahr 2007 definitiv für einige Zeit nicht gemeinnützig oder ich leide an Wahnvorstellungen.
Jetzt plötzlich, wo die Gemeinnützigkeit wahrscheinlich rückwirkend erteilt wird, wird das Ganze bagatellisiert.
Das finde ich nicht in Ordnung

Daraufhin verfasst Rainer eine dritte Stellungnahme:

Also, soweit ich das rekonstruieren kann, ist das so: Das Finanzamt entscheidet grundsätzlich immer rückwirkend anhand der ihm vorliegenden Unterlagen für einen Zeitraum von 3 Jahren, ob ein Verein durch seine Tätigkeiten (die in entsprechenden jährlichen Tätigkeitsberichten nachzuweisen sind) und durch sein Finanzmanagement (nachzuweisen durch Kassenberichte) die Voraussetzungen erfüllt, um für diese 3 Jahre als gemeinnützig anerkannt zu werden. Das ist Anfang 2007, soweit ich sehe kurz vor der letzten MV, das letzte Mal geschehen, nachdem wir die entsprechenden Unterlagen (bis einschließlich 2005) eingereicht hatten. Ich muss gestehen, dass ich in der Folge selbst erst einmal davon ausgegangen war, dass die Gemeinnützigkeit quasi jeweils für das nächste Jahr, also für die Zukunft gewährt wird aufgrund der Unterlagen des letzten Jahres. Das ist aber nicht der Fall, tatsächlich ist das Prozedere so, wie oben angegeben; das hab ich als Verwaltungs-Dummie auch erst im Verlauf des letzten Jahres gerafft. Ansonsten besteht aber weiterhin die Verpflichtung, kontinuierlich jedes Jahr die entsprechenden Unterlagen einzureichen, damit nach 3 Jahren wieder rückwirkend über die Gemeinnützigkeit entschieden werden kann. Die Unterlagen für 2006 sind dann, wie beschrieben, wegen der technischen Schwierigkeiten bei Mario mit einigen Wochen Verspätung eingegangen. Die Unterlagen für 2007 werden dem Finanzamt zugehen, nachdem die MV Kassenbericht (der mittlerweile geprüft ist) und Tätigkeitsbericht bestätigt und die Verantwortlichen entsprechend entlastet hat. Obwohl die Gemeinnützigkeit immer rückwirkend bewilligt wird, können in der laufenden Vereinsarbeit Spendenbescheinigungen ausgestellt werden, solange das Finanzamt uns nicht in einem Bescheid die Gemeinnützigkeit aberkennt, was nicht geschehen ist. Ich hoffe, ich gebe das alles halbwegs zutreffend wieder (vielleicht kann Mario oder jemand anderes das noch exakter erklären); wie gesagt, bin selbst nicht unbedingt Experte im Gemeinnützigkeitsrecht und war auch ein wenig überrascht, als ich beim Finanzamt im letzten Jahr erinnert hatte, was denn nun mit der Gemeinnützigkeit sei und man mir antwortete, dass da nichts weiter zu veranlassen sei, weil die nächste Gemeinnützigkeitsprüfung erst nach 3 Jahren erfolgt.
Also, alles in allem ein großer Sturm im Wasserglas, der zum großen Teil offenbar auf thematischer Unkenntnis und Kommunkationsproblemen der Beteiligten beruhte.

1. ↑ Anmerkung: Reale Namen von Privatpersonen wurden durch Nicks ersetzt. Nur bei Vorstandsmitgliedern wurden diese beibehalten, da sie öffentliche Personen sind und sowohl im Verein als auch im Forum und im Chat ihre realen Namen öffentlich bekannt gegeben haben.